Ganz im Gegensatz zu Rudi Carells Song “Wann wird es endlich wieder Sommer – und schuld daran ist nur die SPD“, feierten die SozialdemokratInnen im Kreis Esslingen am vergangenen Samstag bei Sonnenschein und bestem Wetter auf dem Kirchheimer Marktplatz. Neben dem Kirchheimer Oberbürgermeister Pascal Bader konnten die Kreisvorsitzenden Barbara Fröhlich und Simon Bürkle als besonderen Gast die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, auf dem traditionellen Sommerfest begrüßen. In ihrer 30-minütigen Rede streifte Esken sämtliche derzeit aktuellen Politikfelder und scheute auch vor Selbstkritik, beispielsweise bei der Debatte über das Heizungsgesetz, nicht zurück. Gleichzeitig nahm sie – auch mit Blick auf die Zustimmungswerte der AfD – die Bürgerinnen und Bürger in die Pflicht. Ohne bürgerschaftliches Engagement könne die Politik nichts bewegen. Im Vorfeld stellte die Kreisvorsitzende Barbara Fröhlich den zahlreichen Gästen die politische Laufbahn von Saskia Esken vor uns wusste aus der gemeinsamen Zeit im Landeselternrat zu berichten: „Sie weiß wo den Leuten der Schuh drückt und was unsere Städte und Gemeinden in diesen schwierigen Zeiten brauchen“. Anschließend interviewte der Kirchheimer Landtagsabgeordnete Andreas Kenner die SPD-Bundesvorsitzende und konnte unter anderem die Frage klären, wann sie als passionierte Musikerin das letzte Mal selber Hand an die Gitarre gelegt hat. Verabschiedet wurde Esken von der Kirchheimer Ortsvereinsvorsitzenden Tonja Brinks und dem Co-Kreisvorsitzenden Simon Bürkle, der hervorhob wie geeint die Sozialdemokratie unter ihrem Vorsitz sei. Umrahmt wurde die Veranstaltung von der Band acousticTree des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold und einer Mitsing-Einlage des Kirchheimer Bezirkskantors und Sozialdemokraten Ralf Sach. Fotos: fotografie.markuspalmer.de
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Bei sommerlichen 32 °C kamen am Freitag über 60 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Altbacher Gemeindehalle zusammen, um sich auf die 2024 anstehende Europawahl einzustimmen. Der hohe Besuch in Form des Europaabgeordneten René Repasi wurde von Altbachs Bürgermeister Martin Funk begrüßt, ehe Repasi selbst über seine Arbeit im Europaparlament und seiner Vision für Europa berichtete. Dabei bescheinigte er insbesondere den rechten und konservativen Kräften auf der europäischen Ebene vor den großen Herausforderungen unserer Zeit zu kapitulieren, statt diese mit mutigen Visionen anzupacken. Wer die Lösung für internationale Herausforderungen auf nationaler Ebene suche, sei auf dem Holzweg. Vielmehr sei die Zusammenarbeit von Kommunal- und Europapolitik der Schlüssel für eine gute soziale und ökologische Politik. Dass man in Esslingen diesen Weg teilt, machte die 27-jährige Roberta Walser in ihrer Kandidatur für das Europaparlament deutlich. Die gebürtige Stuttgarterin ist seit 2019 auf den Fildern zu Hause. Von 2017 – 2019 war sie als stellvertretende Vorsitzende im Landesvorstand der Jusos aktiv und bewies bereits 2010 – 2014 als Sprecherin des Stuttgarter Jugendrats, dass ihr die Menschen vor Ort und die Politik im Land wichtig sind. Als Landesvorsitzende der Jungen Europäischen Föderalist*innen (JEF) ist die gelernte Politikwissenschaftlerin seit 2021 für ihr Herzensthema Europa im Einsatz. Auf internationalem Parkett ist Roberta Walser schon seit Jahren sicher unterwegs. 2024 will die leidenschaftliche Standard-Tänzerin aber auch auf die politische Bühne. Auf die Frage, warum ihr ein starkes, progressives und geeintes Europa so wichtig sei, antwortet Walser mit einer Geschichte vom 24. Februar 2022 – dem Tag, an dem Russland die Ukraine überfiel. Die Nachricht der russischen Invasion erreichte sie umgeben von Tanzpaaren aus zahlriechen Ländern – darunter die Ukraine. Der Wille, an der Gestaltung Europas mitzuwirken und die EU zu einem Ort zu machen, an dem Menschen unterschiedlicher Nationen friedlich zusammenleben, treibt Walser seither besonders an. „Mein Ziel ist ein soziales Europa, in dem Menschenrechte und soziale Standards im Mittelpunkt stehen. Ich will ein Europa, in dem niemand zurückgelassen wird und jeder die Möglichkeit hat, sein volles Potenzial zu entfalten“, beschreibt Walser ihre Vision für Europa. Um dies zukünftig möglich zu machen, müsse man in Europa aber auch auf konsequenten Klimaschutz setzen, so Walser. „Die Zeiten scheinbarer Stabilität und des Wohlstands, in denen Kriege und Umweltkatastrophen einfach auf andere Teile der Welt abgewälzt wurden, sind längst vorbei. Deshalb benötigen wir weiterhin nachhaltige und entschiedene Antworten auf die globale Klimakrise.“ Mit ihrem Auftritt konnte Walser nicht nur den aktuellen Europaabgeordneten René Repasi von sich überzeugen, sondern auch die anwesenden Genossinnen und Genossen für sich gewinnen. Die vom SPD-Kreisvorstand unterstütze Nominierung von Roberta Walser als Kandidatin für die Europawahl fiel mit 94% entsprechend deutlich aus. Roberta Walser Roberta Walser stellt sich den Mitgliedern vor MdEP René Repasi und Kandidatin Robertaa Walser
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Landtagsvizepräsident Daniel Born bei der SGK Kreis Essingen in Wernau Wohnen muss jeder und es ist eine wesentliche soziale Frage unserer Zeit. Da auch uns Sozialdemokraten, im Ortsverein wie auch im Gemeinderat, dieses Thema sehr beschäftigt, sei es über den sozialen Wohnungsbau, Unterbringung von Geflüchteten, behindertengerechtes Wohnen waren wir sehr froh, dass die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik im Kreis Esslingen bei Ihrer in Wernau stattgefundenen Mitgliederversammlung den Vizepräsidenten des baden-württembergischen Landtages und wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Daniel Born ins Restaurant Da Luigi eingeladen hat. Daniel Born hielt einen sehr interessanten Impulsreferat und bei der anschließenden Diskussion mit den SGK-Mitgliedern über verschiedene zusätzliche alternative Möglichkeiten des Wohnens in der Zukunft, wie beispielsweise ‚vernetztes Wohnen im Mehrgenerationenhaus‘, Tiny-Häuser und gemeinsames Wohneigentum wie das Mietshaussyndikat erörtert. Auch über die Notwendigkeit einer Landeswohnbaugesellschaft war man sich einig. Der Landtagsvizepräsident betonte: „Es geht nicht darum, Einfamilienhäuser schlechtzureden. Sondern es muss darum gehen, für unsere Lebensphasen und -situationen in all ihrer bunten Vielfalt auch passende, kreative und vor allem bezahlbare Wohnformen zu entwickeln. Deshalb brauchen wir auch neue Konzepte. Denn Wohnen ist ein Menschenrecht!“ Nach der Diskussionsrunde fanden die Neuwahlen des SGK-Kreisvorstands statt. Die bisherige Kreisvorsitzende Barbara Fröhlich stand verständlicherweise aufgrund Ihres zeitintensiven Engagements als SPD-Kreisvorsitzende nicht mehr zur Verfügung. Die SGK-Mitglieder danken Ihr herzlich für den Einsatz in den vergangenen Jahren. Als neuer SGK-Kreisvorsitzender konnte der Wernauer SPD-Ortsvereinsvorsitzende Henrik Burda gewonnen werden, welcher einstimmig gewählt wurde. Die SGK verbindet ehren- und hauptamtliche Kommunalpolitiker – also Stadt-, Gemeinde- und Kreisräte, sowie (Ober-) BürgermeisterInnen und VerwaltungsmitarbeiterInnen, die Mitglieder der SPD sind oder dieser nahe stehen, miteinander. Der SGK-Landesverband unterstützt diese mit Beratungen und Auskünften, verweisen auf Schulungen oder bietet selbst welche an.
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(pm) In den laut Ortsvorsteherin Gabriele Armbruster „schönsten Stadtteil Kirchheims“ zog es am 29. April die etwa 60 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Die SPD im Landkreis hatte zum Parteitag in die Gemeindehalle nach Jesingen geladen. Der Parteitag der Kreis-SPD stand dabei ganz im Zeichen von Wahlen. Nachdem mit Barbara Fröhlich und Simon Bürkle 2021 die erste Doppelspitze das Amt des Vorstands von Michael Beck übernommen hatten, stellte sich das Duo nach zwei Jahren erneut zur Wahl. Mit dem bisher Geleisteten sowie ihren Plänen für die kommenden Jahre wussten die beiden Vorsitzenden die Anwesenden zu überzeugen. Neben einer erfolgreichen Bundestagswahl wurden für den Landkreis wichtige Themen wie die Neugestaltung der Flugrouten debattiert. Im Kontext der Flutkatastrophe im Ahrtal befassten sich die Sozialdemokraten auch ausführlich mit dem Thema der Katastrophenhilfe und konnten sich hierzu mit Expertinnen und Experten unterschiedlicher Organisationen austauschen. Die Arbeit der SPD im Landkreis und ihrer Abgeordneten viel auch überregional auf, sodass man für verschiedene Veranstaltungen hochrangige Politiker begrüßen durfte. In Wendlingen überzeugte Arbeitsminister Hubertus Heil die Menschen von den sozialdemokratischen Ideen. In Nürtingen und Esslingen stand mit Olaf Scholz der Bundeskanzler selbst Rede und Antwort über seine Ziele. Auf dem letzten Sommerfest konnte man den frisch gebackenen Generalsekretär Kevin Kühnert begrüßen und das neue Jahr 2023 läutete man zusammen mit der Innenministerin Nancy Facer ein. Nachdem die vergangenen Jahre viel durch Online-Veranstaltungen geprägt war, freute sich Bürkle über die „Wiederbelebung der Parteiarbeit“ und von gemeinsamen Veranstaltungen. Das gute Bild konnte Schatzmeister Jens Arnold mit einem soliden Finanzbericht abrunden. Statt jedoch lediglich trockenen Zahlen präsentiert zu bekommen, durften die Anwesenden über die ein oder andere Anspielung auf die Kultserie Game of Thrones des „Master of Coin“ schmunzeln. Bei den folgenden Wahlen zur Vorstands-Doppelspitze wurden Barbara Fröhlich und Simon Bürkle mit großer Mehrheit für eine weite Amtszeit gewählt. Auch die in Esslingen für den Bundestag angetretene Aryri Paraschaki wurde in ihrem Amt als stellvertretende Vorsitzende bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurden Pia Wolfram als Schriftführerin und Jens Arnold als Kassierer. Neu gewählt wurde Pascal Matuschek als Pressesprecher. Für die anstehenden Aufgaben und die im kommenden Jahr anstehenden Kommunalwahlen sehen die beiden anwesenden Landtagsabgeordneten Nicolas Fink und Andreas Kenner die Partei gut gewappnet. Gewohnt lebhaft fasste Kenner die aktuelle politische Lage im Land zusammen: In der Bildungs- wie der Klimapolitik sei die grün-schwarze Regierung Kretschmanns vor allem eine Koalition der schönen Worte. In beiden Bereichen sei das Land daher zunehmend abgehängt. Sowohl beim Klimaschutz als auch bei der Chancengleichheit im Bildungswesen ist Baden-Württemberg Schlusslicht. „Nur durch gute Bildung für alle werden wir unser Stigma wieder los“ betonte Kenner und verwies auch auf die Blockadehaltung der Landes-Grünen beim Thema kostenfrei Bildung. Zuvor hatte bereits die im Amt bestätigte Vorsitzende Barbara Fröhlich das Thema Bildung aufgegriffen. Als Lehrerin erlebe sie jeden Tag, welche Auswirkungen das mangelnde Engagement der grün-schwarzen Regierung für zahlichreiche junge Menschen hat. Kreis-SPD will eigene Arbeit bis 2030 klimaneutral gestalten Dass man beim Thema Klimaschutz selbst mehr als nur darüber reden kann, stellten die Anwesenden anschließend unter Beweis und legten sich selbst – ohne Gegenstimme – die Aufgabe auf, die eigene Parteiarbeit bis 2030 klimaneutral zu gestalten. Die Antragstellenden machten dabei deutlich: “Als Partei, die den Klimaschutz seit Jahrzehnten vorantreibt und ihn sozial gestalten will, müssen wir selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Damit der Klimawandel aufgehalten wird, müssen wir als Gesellschaft es schaffen in allen Bereichen CO2 einzusparen. Dabei sehen wir die SPD im Landkreis Esslingen in der Vorreiter Rolle.” Im weiteren Verlauf des Kreisparteitages wurden außerdem für die Delegiertenkonferenzen in Land und Region die entsprechenden Vertreter/innen gewählt. Im Amt bestätigt: Simon Bürkle & Barbare Fröhlich Klimaschutz ist Rot: Kreis-SPD will bis 2030 Klimaneutral werrden Hoher Besuch: Bundestagsabgeordneter Nils Schmid und Landtagsabgeordneter Andreas Kenner Anreise aus dem ganzen Landkreis: knapp 60 Deligierte anwesend
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(sr) Die SPD-Bundestagskandidatin im Wahlkreis Esslingen Argyri Paraschaki und der Bundestagsabgeordnete Nils Schmid hatten gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Esslingen zum Wahlkampfauftakt nach Wendlingen eingeladen. Als Redner hatten sie niemand geringeren als den Minister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil gewinnen können, der mit viel Zeit im Gepäck für einen kurzweiligen Abend sorgte. Rund 200 Besucherinnen und Besucher, unter Ihnen natürlich auch Bürgermeister Steffen Weigel und der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Kenner, konnten die jüngst neu gewählten SPD-Kreisvorsitzenden Barbara Fröhlich und Simon Bürkle begrüßen. Alle waren gekommen, um den Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil zu sehen und zu hören. Auf dem gut gefüllten Marktplatz führte Dieter Pahlke gemeinsam mit SPD-Bundestagskandidatin Argyri Paraschaki und Nils Schmid in die Veranstaltung ein. „Ich will mich als Bundestagsabgeordnete unter anderem für eine funktionierende Rente einsetzen, das ist etwas das jeden betrifft. Wir müssen hier ein System schaffen, in das jeder einzahlt, damit alle Menschen im Alter besser leben können“ so Paraschaki. Der Bundestagsabgeordnete Nils Schmid begrüßte den eingetroffenen Minister und wies darauf hin, dass der Kreis Esslingen zwar keine große Autofabrik habe, aber „reich ist an Zulieferbetrieben, die wir nicht im Stich lassen dürfen. Wir müssen um jeden Arbeitsplatz kämpfen. In der Corona Krise konnten mit den Kurzarbeitsregelungen Millionen Arbeitsplätze retten“. Hubertus Heil nahm sich viel Zeit für die Anwesenden. In einer motivierenden und kämpferischen Rede sprach er die Themen an die, die Menschen bewegen. Angemessene Bezahlung für Pflegeberufe, hier reicht kein Mindestlohn, hier muss eine ordentliche Tarifregelung gefunden werden, die der Bedeutung ihrer Arbeit angemessen ist. Ausbildung ist durch die Pandemie ins Hintertreffen geraten. Berufsorientierung und viele Praktika konnten nicht stattfinden. „Wir können es uns nicht leisten nicht auszubilden“ so der Minister für Arbeit und Soziales. Denn die Ausbildung ist der erste und wichtigste Schritt in eine selbstbestimmte Zukunft. Wichtig ist ihm auch der Schutz von Arbeitsplätzen. 6 Millionen Menschen waren während der Pandemie in Kurzarbeit. Das hat gezeigt, Kurzarbeit ist die beste Brücke über wirtschaftliche Täler. Die Politik und er als Arbeitsminister hat die die Möglichkeiten geschaffen die Arbeitsplätze zu schützen und zu bewahren. Knapp eine Stunde sprach Heil zu den Gästen und nahm sich danach nochmal so viel Zeit um auf Fragen aus dem Publikum einzugehen. Barbara Fröhlich, kürzlich mit Simon Bürkle zusammen zur Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes gewählt, schloss die Veranstaltung. Als Gastgeschenk wurde ein Bogen über die beiden Wahlkreise Paraschakis und Schmids gespannt. So wurde Heil mit einem „Minimeter“ Ritter Sport aus Waldenbuch und einer Flasche vom besten Kessler-Sekt aus Esslingen beglückt. Bürgermeister Steffen Weigel (SPD) ließ es sich nicht nehmen Hubertus Heil um einen Eintrag ins goldene Buch der Stadt Wendlingen zu bitten. Der Bitte kam Heil gerne nach. v.l.n.r.: Simon Bürkle, Bürgermeister Steffen Weigel, Hubertus Heil, Nils Schmid, Argyri Paraschaki, Barbara Fröhlich
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(sr) 62 stimmberechtigte Mitglieder und 14 Gäste versammelten sich in der Mehrzweckhalle in Grötzingen zum Kreisparteitag am 24. Juli. Dieser stand unter dem Zeichen von Neuwahlen. Damit verbunden lag frischer Wind in den Reden und den Vorstellungsrunden.
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