Kreisparteitag der SPD im Kreis Esslingen

Auf ihrem kürzlich abgehaltenen Kreisparteitag hatten sich die Genossinnen und Genossen ein umfangreiches Programm vorgenommen. Neben einer Podiumsdiskussion zu den Herausforderungen junger, männlicher Geflüchteter gab es einen Vortrag über eine Hilfsmittellieferung der Police Association Deutschland e.V. (IPA) bevor sich die anwesenden Delegierten mit einem Antrag zum Thema Frieden beschäftigten. Der Co-Vorsitzende des Kreisverbandes der Esslinger Sozialdemokraten Simon Bürkle begrüßte die knapp 60 Anwesenden, darunter 42 Delegierte, die sich im Bürgerhaus in Bernhausen zum Kreisparteitag eingefunden hatten. Ebenfalls anwesend waren die Abgeordneten aus Region, Land und des Bundes Ines Schmid (Regionalrätin), Andreas Kenner (MdL), Nicolas Fink (MdL) und Nils Schmid (MdB). Eine besondere Erwähnung fand Bürkle für Rainer Arnold als er auf dessen 50-jähriges Parteijubiläum hinwies. Christoph Traub, Oberbürgermeister der Stadt Filderstadt und damit Hausherr ging in seinem Grußwort auf die Herausforderungen ein, welchen die Kommunen derzeit ausgesetzt sind. Besonders lobte er aber die Solidarität, die er unter den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Filderstadt erleben darf. Für die derzeit 340 Geflüchteten aus der Ukraine seien nur 26 städtische Unterkünfte notwendig. Alle anderen sind in Privatunterkünften gut versorgt. Wohnraum, Mobilität und Parken sowie die Weiterentwicklung der Stadtteilzentren sind die alltäglichen Herausforderungen für eine Kommune in der Größe Filderstadts. Abschließend lobte Traub die Agilität und Lebhaftigkeit des Örtlichen SPD-Ortsvereins unter der Leitung von Kristina Wernerus und Sarmed Munirs. Diese nahmen die Worte des OB in ihrem Grußwort auf. „Die genannte Solidarität der Filderstädter würde ich mir für alle Geflüchteten wünschen.“ So die Vorsitzende Wernerus. Als Mutter käme sie mit vielen Frauen aus Flüchtlingsfamilien ins Gespräch. In diesen Gesprächen höre sie viel über die Alltagsprobleme und den Alltagsrassismus, mit dem jeden Tag umgegangen werden muss. Unter dem Titel „Jung, männlich, geflüchtet sucht Chancen – Zur Problematik geflüchteter junger Männer und deren Teilhabe in Deutschland“ folgte passend eine Podiumsdiskussion unter der Moderation der CO-Kreisvorsitzenden Barbara Fröhlich zu der Thomas Berger (Leiter des Präsidiums Technik, Logistik, Service der Polizei Stuttgart) einen Initialvortrag hielt. Sein schlimmster Einsatz war die Krawallnacht 2020 in Stuttgart gewesen. Damals war er stellvertretender Polizeipräsident in Stuttgart gewesen. Dort seien viele junge, männliche Geflüchtete, oft unter Alkoholeinfluss beteiligt gewesen. Er betonte aber auch, dass wir Zuwanderung dringend benötigen. Migrationspolitik und ein offener Geist seien wichtige Werkzeuge, um Probleme zu lösen. Barbara Bartussek, die Leiterin des Jugendbüros Esslingen schilderte ihre Eindrücke der Arbeit mit jungen Geflüchteten. Sie geht auf die jungen Menschen zu und bietet Gesprächsangebote, zu denen aber niemand gedrängt wird. Sie und ihr Team stehen auf der Seite der jungen Menschen. Sie und die Polizei verfolgen aber dasselbe Ziel: alle Menschen sollen sicher und gut leben können. Argyri Paraschaki, Geschäftsführerin des Landesverbandes der kommunalen Migrantenvertretungen in Baden-Württemberg (LAKA), betont, dass sie versucht Strukturen zu verändern, Menschen die gekommen sind dazu befähigen politisch zu partizipieren. Viele Geflüchtete müssten erst lernen was es heißt in einer Demokratie zu leben und wie es ist Wählen zu dürfen. Unser System ist oft schwer zu verstehen für Menschen, die aus Ländern kommen, die keine Strukturen haben. Christoph Bolay, Oberbürgermeister der Stadt Ostfildern, brachte die Perspektive aus Sicht der Kommunen mit ein. In jeder Stadt gibt es Menschen, die man nicht erreicht. Schwierig ist es zu diesen Menschen Kontakt zu bekommen. Bildung ist hier ein wichtiger Ansatzpunkt. Wir müssen immer wieder versuchen die Demokratie-Bildung in die verschiedenen Netzwerke hineinzukommen. Oft gelingt es, dann ist es ein großer Erfolg. Philipp Völlm, Polizeibeamter in Filderstadt und Mitglied der International Police Association Deutschland e.V. (IPA) zeigte den Anwesenden im Anschluss an die Podiumsdiskussion einen Bildervortrag einer Hilfslieferung der IPA nach Ghambia. Etliche Rettungsfahrzeuge und lebensrettendes Material, darunter vor allem Ausrüstungsgegenstände zur Feuerbekämpfung wurden auf den Weg gebracht. Dabei verlief die Reise alles andere als normal. Vor allem an den Grenzen zu Marokko kam es zu unerwarteten längeren Aufenthalten. Schließlich konnten aber alle Hindernisse überwunden und die Hilfsgüter geliefert werden. Letzter größerer Tagesordnungspunkt war ein vom SPD-Ortsverein Frickenhausen und Großbettlingen eingebrachter Antrag mit dem Titel “Frieden auf der Erde – Frieden mit der Erde”. Nach einer längeren Diskussion und kleinen Änderungen im Antragstext wurde der Antrag einstimmig vom Kreisparteitag beschlossen. Die verabschiedete Fassung wird somit für den SPD-Bundesparteitag auf den Weg gebracht.

Kreisparteitag der SPD im Kreis Esslingen

Vor der ehrwürdigen Kulisse des Alten Rathaus in Esslingen fand am 14. Mai der Kreisparteitag des SPD-Kreisverbandes Esslingen statt. Die Genossinnen und Genossen hatten sich die Arbeit und das Wirken der Hilfsorganisationen der Region als Thema gegeben. Die „Blaulicht-Fraktion“ stand beim Kreisparteitag in Esslingens im Vordergrund. Der SPD-Kreisverband Esslingen hatte als Referent den Präsident der THW Bundesvereinigung, Martin Gerster (MbB) eingeladen. Matthias Klopfer, Oberbürgermeister der Stadt Esslingen, machte deutlich welchen Stellenwert die Arbeit der Hilfsorganisationen hat. Vor allem in Krisenzeiten, sei es durch Naturkatastrophen, Krieg oder andere Ereignisse, ist die Arbeit der Ehrenamtlichen unverzichtbar. In den derzeitigen Krisen müssten die Bewohner der Kommunen mitgenommen werden. Sehr dankbar sei er aber auch für die derzeitige Unterstützung der Bevölkerung in der „Ukraine-Krise“. Täglich würde neuer Wohnraum für die derzeit rund 500 Flüchtende, davon 40% Kinder, in Esslingen angeboten. In Bezug auf die natur- und klimabedingten Notfälle sieht man in den letzten Jahren, dass auch die Städte für das  veränderte Klima zukunftssicher gemacht werden müssten. Der Präsident der THW Bundesvereinigung, Martin Gerster (MdB), beleuchtete in seiner Rede am Beispiel der Flutkatastrophe im Ahrtal die Bedeutung unserer Hilfsorganisationen, in denen Hunderttausende, größtenteils ehrenamtliche Aktive, Dienst leisten. „Das ist so weltweit einzigartig!“. Stellvertretend für Alle präsentierten sich auf dem Kreisparteitag, das THW, das DRK, die Johanniter, die Malteser und die AWO. Martin Gerster, der für die SPD im Bundestag ist, betonte, dass die Ausrüstung der Rettungsdienste laufend auf den modernsten Stand gebracht werden muss, das gilt auch für die Kommunikationstechnik. Nicht nur die Einsatzkräfte, sondern auch die Bevölkerung muss sich mehr auf häufigere wetterbedingte Katastrophen einstellen. Wer hätte vor einigen Jahren gedacht, dass wir wieder ein flächendeckendes Sirenenalarmsystem aufbauen werden? Wer weiß noch, was die verschiedenen Alarmtöne bedeuten? Wo gibt es noch funktionsfähige Schutzräume? Wie kommunizieren wir bei einem mehrtägigen Stromausfall? Wer hat heute noch Batterie-oder Kurbeltaschenlampen zu Hause. In japanischen Erdbebengebieten sei dies eine Selbstverständlichkeit, so Martin Gerster. In der Sitzungspause gab es für alle Anwesenden ausführliche Gelegenheit sich bei den anwesenden Hilfsorganisationen zu Informieren. „Wir haben Marktstände eingerichtet damit alle Hilfsorganisationen ausreichend Gelegenheit haben sich zu präsentieren und mit den Besuchern ins Gespräch zu kommen“ berichtet der Vorsitzende des Kreisverbands Simon Bürkle. „Wir wollen Informationen der Ehrenamtlichen, die wir heute aus erster Hand bekommen, in unsere Entscheidungen der Zukunft mit einbeziehen“ ergänzt Andreas Kenner, Landtagsabgeordneter aus Kirchheim. Abschließend diskutierten die Genossinnen und Genossen das Thema Flugroutenänderung am Flughafen Stuttgart kontrovers. Auslöser war ein Antrag des Ortsvereins Wolfschlugen, der die Einstellung des Verfahrens und die Beibehaltung der bisherigen Flugroute zum Ziel hatte. In der Diskussion gab es zahlreiche Wortmeldungen für und wider des Antrags. Auch Stimmen, die forderten den Antrag zurückzuziehen wurden laut. Im Vorfeld der Veranstaltung hatte der Kreisvorstand mehrere Veranstaltungen zum Thema durchgeführt. Sowohl eine Informationsveranstaltung mit dem Vorsitzenden der Fluglärmkommission als auch Online-Treffen zur Antragsdiskussion waren durchgeführt worden. Dennoch sahen sich einige Anwesende nicht ausreichend informiert. Schließlich wurde der Antrag mit vielen Enthaltungen und einer Mehrzahl an Gegenstimmen abgelehnt. Die Vorsitzenden Barbara Fröhlich und Simon Bürkle beendeten den Kreisparteitag mit Dank an alle Anwesenden, vor allem an die Vertreterinnen und Vertreter der genannten Hilfsorganisationen. „In friedlichen Zeiten sind sie immer selbstverständlich zur Stelle“, so Barbara Fröhlich, „und dafür sind wir allen sehr dankbar“.

SPD 60 plus für Impfpflicht gegen das Coronavirus

Die SPD 60 plus, Kreisverband Esslingen, hat sich in ihrer letzten Vorstandssitzung mit dem Thema Impfpflicht auseinander gesetzt.Sie plädiert für eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona. Wir haben zur Zeit die schlimmste Welle.Immer noch ist der Anteil der ungeimpften Erwachsenen zu groß.Viele lassen sie sich durch falsche Informationen aus dem tiefsten Sumpf des Internets manipulieren und in die Irre führen.Diese Menschen können offensichtlich mit ihrer Freiheit und Möglichkeit sich und andere zu schützen nicht verantwortlich umgehen.Die Freiheit jedes einzelnen endet dort, wo die Rechte anderer verletzt werden..Deshalb heißt es im Grundgesetz :”Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit,…das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit..soweit er nicht die Rechte anderer verletzt”. Wer die Gefährdung anderer in Kauf nimmt und sei es nur, in dem Intensivstationen verstopft werden, hat seine Freiheitsrechte falsch verstanden.So wird die Impfpflicht unumgänglich.Die ungeimpften Erwachsenen, die sich in der Minderheit befinden, zwingen die Übrigen zu großen Einschränkungen, sie gefährden soziale Einrichtungen und die Kulturszene, führen zu Überlastung der Krankenhäuser und stören die wirtschaftliche Entwicklung und die sozial-ökologische Transformation.Natürlich ist die allgemeine Impfpflicht kein Allheilmittel, aber die schlimmsten Folgen können vermieden werden.Selbst mit einer sofortigen Impfpflicht gibt es keine kurzfristigen Erfolge, aber Appelle an die Vernunft fruchten offenbar nicht.

Wahl des SPD 60+ Kreisvorstandes Esslingen

Am 13.10.2021 wurde turnunsgemäß nach 2 Jahren wieder ein Kreisvorstand gewählt. Zur Wahl haben sich alle bisherigen Mitglieder wieder gestellt.Die Vorsitzende Beate Schweinsberg-Klenk berichtete von den vergangenen 2 Jahren. Corona hat zwar einiges durcheinander gewirbelt, denn die Gesundheit stand im Vordergrund. Trotzdem wurden einige Runde Tische und auch öffentliche Veranstaltungen durchgeführt. Stellvertretend hier: Armut und Wohnungsnot in Esslingen mit der Heimstatt, Expedition Arktis mit Solveig und Klaus Hummel, Außenpolitik in schwierigen Zeiten mit Nils Schmid. Viele haben sich im Wahlkampf aktiv beteiligt waren bei den Veranstaltungen mit Hubertus Heil und Olaf Scholz.Der Bus der SPD 60+ Bundesvorstand machte einen Halt in Kirchheim/Teck.In diesem Jahr gibt es noch 4 Veranstaltungen.Die Bundestagswahl 2021 im Kreis und Bund wurde von Michael Wechsler und Barbara Sinner-Bartels in einem Überblick dargestellt.”Wir haben die Wahl gewonnen”, sagte Michael Wechsler. Was waren die Gründe für den Wahlsieg in Kurzform: Frühe Festlegung auf den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Er war der Fels in der Brandung in der Coronakrise. Ein Programm unter breiter Einbeziehung der Mitglieder.4 zentrale Zukunftsvisionen mit Blick nach vorne. Eine sehr gute Kampagne, die sich als roter Faden durch den gesamten Wahlkampf zog. Bilder mit Erkennungswert.Viele engagierte Kandidaten*innen im Land. Viele engagierte Wahlteams und Helfer. Barbara Sinner-Bartels stellte nochmals heraus, dass wir 2,2 Millionen Stimmen bundesweit hinzu gewinnen konnten. Gewählt wurden: Beate Schweinsberg-Klenk, Ilse Bartsch, Axel Tschorn, Fred Coschurba, Franz Huber, Edith Glauflügel,Hans Gregor, Dr.Ulrich Posselt, Heide Kast, Dorle Straub, Rose Riedl, Arnold Messner. Gewählt wurden auch 5 Delegierte. Bild mit Rainer Arnold- Landesvorsitzender SPD 60+Heinz Prager, ehemaliger Kreisvorsitzender 60+Auf dem Bild fehlen: Beate Schweinsberg-Klenk und Arnold Messner

SPD Wahlkampfauftakt im Kreis Esslingen

(sr) Die SPD-Bundestagskandidatin im Wahlkreis Esslingen Argyri Paraschaki und der Bundestagsabgeordnete Nils Schmid hatten gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Esslingen zum Wahlkampfauftakt nach Wendlingen eingeladen. Als Redner hatten sie niemand geringeren als den Minister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil gewinnen können, der mit viel Zeit im Gepäck für einen kurzweiligen Abend sorgte. Rund 200 Besucherinnen und Besucher, unter Ihnen natürlich auch Bürgermeister Steffen Weigel und der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Kenner, konnten die jüngst neu gewählten SPD-Kreisvorsitzenden Barbara Fröhlich und Simon Bürkle begrüßen. Alle waren gekommen, um den Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil zu sehen und zu hören. Auf dem gut gefüllten Marktplatz führte Dieter Pahlke gemeinsam mit SPD-Bundestagskandidatin Argyri Paraschaki und Nils Schmid in die Veranstaltung ein. „Ich will mich als Bundestagsabgeordnete unter anderem für eine funktionierende Rente einsetzen, das ist etwas das jeden betrifft. Wir müssen hier ein System schaffen, in das jeder einzahlt, damit alle Menschen im Alter besser leben können“ so Paraschaki. Der Bundestagsabgeordnete Nils Schmid begrüßte den eingetroffenen Minister und wies darauf hin, dass der Kreis Esslingen zwar keine große Autofabrik habe, aber „reich ist an Zulieferbetrieben, die wir nicht im Stich lassen dürfen. Wir müssen um jeden Arbeitsplatz kämpfen. In der Corona Krise konnten mit den Kurzarbeitsregelungen Millionen Arbeitsplätze retten“. Hubertus Heil nahm sich viel Zeit für die Anwesenden. In einer motivierenden und kämpferischen Rede sprach er die Themen an die, die Menschen bewegen. Angemessene Bezahlung für Pflegeberufe, hier reicht kein Mindestlohn, hier muss eine ordentliche Tarifregelung gefunden werden, die der Bedeutung ihrer Arbeit angemessen ist. Ausbildung ist durch die Pandemie ins Hintertreffen geraten. Berufsorientierung und viele Praktika konnten nicht stattfinden. „Wir können es uns nicht leisten nicht auszubilden“ so der Minister für Arbeit und Soziales. Denn die Ausbildung ist der erste und wichtigste Schritt in eine selbstbestimmte Zukunft. Wichtig ist ihm auch der Schutz von Arbeitsplätzen. 6 Millionen Menschen waren während der Pandemie in Kurzarbeit. Das hat gezeigt, Kurzarbeit ist die beste Brücke über wirtschaftliche Täler. Die Politik und er als Arbeitsminister hat die die Möglichkeiten geschaffen die Arbeitsplätze zu schützen und zu bewahren. Knapp eine Stunde sprach Heil zu den Gästen und nahm sich danach nochmal so viel Zeit um auf Fragen aus dem Publikum einzugehen. Barbara Fröhlich, kürzlich mit Simon Bürkle zusammen zur Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes gewählt, schloss die Veranstaltung. Als Gastgeschenk wurde ein Bogen über die beiden Wahlkreise Paraschakis und Schmids gespannt. So wurde Heil mit einem „Minimeter“ Ritter Sport aus Waldenbuch und einer Flasche vom besten Kessler-Sekt aus Esslingen beglückt.  Bürgermeister Steffen Weigel (SPD) ließ es sich nicht nehmen Hubertus Heil um einen Eintrag ins goldene Buch der Stadt Wendlingen zu bitten. Der Bitte kam Heil gerne nach. v.l.n.r.: Simon Bürkle, Bürgermeister Steffen Weigel, Hubertus Heil, Nils Schmid, Argyri Paraschaki, Barbara Fröhlich

Kreisparteitag am 24. Juli 2021 in Grötzingen

(sr) 62 stimmberechtigte Mitglieder und 14 Gäste versammelten sich in der Mehrzweckhalle in Grötzingen zum Kreisparteitag am 24. Juli. Dieser stand unter dem Zeichen von Neuwahlen. Damit verbunden lag frischer Wind in den Reden und den Vorstellungsrunden.