17
Juni
Donnerstag
Die SPD im Kreis Esslingen
Herzlich Willkommen!
DIE SPD IM KREIS ESSLINGEN
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wir begrüßen Sie herzlich auf den Internetseiten der SPD im Kreis Esslingen.
Sie finden hier Informationen über unsere Arbeit, über die Gliederungen der SPD und Ihre jeweiligen Ansprechpartner. Termine, Veranstaltungshinweise und weitergehende Links bzw. Informationen zu kommunalen und außerkommunalen Themen und Institutionen runden unser Angebot ab.
Wenn Sie Interesse haben, die Arbeit vor Ort durch Ihren Einsatz zu unterstützen, dann sprechen Sie uns an – denn jedwedes Engagement ist uns willkommen. Es wäre schön, wenn wir Sie bei einem unserer kommenden Termine begrüßen dürften.
Mit solidarischen Grüßen
Michael Beck und Michael Medla
Themen
Klimaschutz
Zu unseren Vorschlägen zum integrierten Klimaschutzkonzept des Landkreises (IKK) und für eine sozial-ökologische Wende >>
bezahlbares Wohnen
Wir fordern eine Mietobergrenze im Landkreis, damit Wohnen für alle bezahlbar bleibt >>
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SPD Kreistagsfraktion Esslingen hat die Angaben unter „Info“ aktualisiert.
BRAVO!!! Die erste Hürde ist genommen. Grün/Schwarz verabschiedet sich von der Antragstrasse 1.3b zum Flughafen! Spät kommt die Erkenntnis, aber jetzt ist sie auch bei den Grünen in Stuttgart angekommen. Danke! Mit der Zustimmung im Koalitionspapier zum Grundsatz des Gäubahn- bzw. Bilgertunnels zwischen Böblingen und der Trasse zum Flughafentiefbahnhof kann endlich der bedrohliche Mischverkehr mit Fern-, Regional- und S-Bahn zu den Akten gelegt werden. Ein wichtiger Fortschritt, aber ein unnötig teurer (knapp eine Milliarde Euro)! In Filderstadt hatten wir zwischen den Fraktionen der SPD, CDU, Freien Wähler und FDP bereits einen Vorschlag entlang der Autobahn unterbreitet, der wechselweise von den Landtagsfraktionen der SPD und der CDU unterstützt worden war, aber an der Haltung der Grünen zerschellte. Damals sprach man noch von Kosten in Höhe von 200 Mio €! Zusätzlich hätte man sich weite und zeitraubende Umsteigewege gespart in einem Parallelbahnhof zum bestehenden S-Bahnhof. Ja, die Bahnhofslösung ist Schnee von gestern, aber es macht deutlich, wie teuer es kommt, wenn man aus ideologischen Gründen zu lange an nicht umsetzbaren Vorstellungen festhällt. Vielleicht blitzt ja nochmals die Autobahntrasse auf, denn Einsparungen bei sehr teuren Vorhaben müssen nicht falsch sein! Dabei darf man bei den genannten Kosten nicht vergessen: Man spart die Kosten für die Antragstrasse ein, und die wären uns allen mit ihren Unzulänglichkeiten und dem S-Bahnstopp zu Flughafen/ Messe/ Fernbahnhof/ Filderstadt/ Neuhausen noch teurer gekommen! Zu den Bildern: 1) Baustelle des Flughafen-Messe-Tiefbahnhofs auf der Messepiazza, 2)Wandgemälde im S-Bahnhof Filderstadt-Bernhausen, das nun nicht über lange Zeit ungesehen verstauben muss, weil mehreren Millionen Passagieren der Zugang weggesperrt wird, 3) Die S-Bahn bleibt schwungvoll in Betrieb!
Das MSC-Fest in Sielmingen am 1.Mai mit Oldtimershow (Bild 2019) findet nicht statt und Hammelbraten oder andere Köstlichkeiten am Uhlbergturm gibt es dieses Jahr leider nicht - wie schon 2020. Was aber bleibt, das sind die Sorgen vieler Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um ihren Arbeitsplatz. Die Arbeitnehmerpartei SPD wird dringend gebraucht. Das wird überdeutlich nach einer Reihe von Fehlleistungen der CDU. Der DGB kann ein Lied davon singen. Das wird viel zu selten wahrgenommen! Einen Tag vor dem 1.Mai finden sich in der Stuttgarter Zeitung ein Interview mit dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann, und zwei Artikel. Ein Ausschnitt vom Text auf S.1 sei hier zitiert: "DGB wirft der Union Vertragsbruch vor"
Stuttgarter Zeitung 30.04.2021
"Der oberste Gewerkschafter Hoffmann hält CDU/CSU im Bund vor, den Koalitionsvertrag zu unterlaufen. Matthias Schiermeyer
DGB-Chef Reiner Hoffmann attackiert zum Tag der Arbeit Teile der Wirtschaft und die Bundesregierung: „Ein paar Projekte ist die Koalition uns schuldig geblieben“, sagte er im Interview unserer Zeitung. „Was mich am meisten ärgert, ist, dass dort mit Unterstützung der Union reingeschrieben wurde: Wir wollen die Tarifbindung in Deutschland stärken. Da ist nichts gemacht worden – das lag nicht an der SPD, sondern an der Union, die ihre Unterschrift ganz schnell wieder vergessen hat.“
Zudem stehe im Koalitionsvertrag, dass die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen beschränkt werden soll. „Jetzt liegt der Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil im Kanzleramt – und ich wette meinen Hut darauf, dass er es nicht mehr verlassen wird, um in die Ressortabstimmung zu gehen.“ Was nicht im Juni durch das Parlament gehe, werde nichts mehr. „Das halte ich für eine Sauerei“, sagte er und sprach von „Vertragsbruch“. "(...).
Chronik-FotosDas ist wirklich unglaublich! Eigentlich hätte diese Woche im Kabinett unser zwei-Milliarden-Corona-Aufholpaket für Kinder und Jugendliche beschlossen werden sollen. Eigentlich, weil die Union den Beschluss in letzter Sekunde doch noch blockiert hat. Warum? Das fragen wir uns auch. CDU und CSU sind tatsächlich nicht bereit, den dazugehörigen Kinderfreizeitbonus von 100 Euro für Familien mit niedrigem Einkommen mitzutragen. Stattdessen fordern sie munter teure Steuersenkungen für Spitzenverdiener:innen. 😠 Unser Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich stellt deshalb zu recht fest: "Das soziale Gewissen scheint in der Union komplett unter die Räder zu kommen".
Worum es uns bei dem Programm geht? Wir wollen einerseits Nachhilfeangebote ermöglichen, damit verpasster Lernstoff aufgeholt werden kann. Und andererseits wollen wir auch Ferienangebote schaffen oder die Sprach- und Bewegungsförderung an Kitas ausbauen. Ihr kennt wahrscheinlich alle Kinder oder Jugendliche aus eurem persönlichen Umfeld, die gerade unter den geschlossenen Schulen und Sportstätten leiden. Ihnen wollen wir helfen. Es geht um die Rückkehr in die Normalität beim Lernen und Leben. Die Union muss ihre Blockade sofort lösen, damit das Aufholpaket in der nächsten Woche auf den Weg gebracht werden kann!
Sehr gut, dass sich der ADFC und der swr um den Radverkehr im Flughafentunnel kümmern! Radler prüfen Flughafentunnel
Filderzeitung, 26.04.2021
Für das SWR-Fernsehen vermessen Mitglieder des ADFC mitunter gefährlich enge Radwege.
Der SWR-Marktcheck widmet sich in der nächsten Sendung am Dienstag, 27. April, unter anderem dem Thema „Radwege – wo es gefährlich eng werden kann“. Dabei nehmen Radaktive des ADFC vor laufender Kamera den Flughafentunnel unter die Lupe. Auch ein Radschutzstreifen in Bernhausen, der zum Tunnel hinführt, wird in diesem Zuge ausgemessen. 1,08 Meter Breite werden den Radelnden dort zugestanden.
Der Flughafentunnel sei seit circa 20 Jahren immer wieder im Gespräch, teilt Monika Knopf vom ADFC auf den Fildern mit. „Trotzdem gab es bisher keine Bemühungen, eine vernünftige Lösung für den Fuß- und Radverkehr zu finden. 1,10 Meter ist der Gehweg breit, den sich die beiden Gruppen im Tunnel im Zweirichtungsverkehr teilen müssen“, sagt Monika Knopf. „Begegnungsverkehr ist teilweise nicht möglich, wie im Film anschaulich gezeigt wird.“
(red). Andernorts werde die Zwei-Meter-Regel hitzig diskutiert, gibt Monika Knopf zu bedenken. Dort, nämlich im Wald, ist in Baden-Württemberg das Radfahren untersagt auf Wegen, die schmäler als zwei Meter sind. Eine Gruppe aktiver Radfahrer befasse sich zurzeit intensiv mit dem Thema und suche Lösungsideen, die der Politik zeitnah vorgestellt werden sollen, teilt der ADFC mit.
Sendung Der Marktcheck läuft am 27. April um 20.15 Uhr im SWR. Mehr unter www.swrfernsehen.de/marktcheck
Aktuelle Mitteilungen
— Termine im Kreis Esslingen
28
Juli
Mittwoch
Keine Veranstaltung gefunden!
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Die SPD ist und bleibt der politische Vorwärtsgang in diesem Land. Wir wollen die Zukunft Baden-Württembergs gestalten. Packen wir’s an!
Andreas Stoch – Fraktions- und Landesvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg
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Kommunalpolitik lebt vom Mitmachen …
Michael Beck – Kreisvorsitzender
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Im Kreistag setze ich mich besonders für einen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, starke berufliche Schulen und eine Stärkung der Kinder- und Jugendarbeit ein. Als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion bin ich aber auch sonst mit (fast) allen Themen des Kreistags regelmäßig befasst – und damit gerne Ansprechpartner für alle Bürgerinnen und Bürger.
Michael Medla – Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion
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In Vielfalt geeint, United in diversity, Unie dans la diversité …
Evelyne Gebhardt MdEP – unsere Frau in Europa
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Wir müssen den Zusammenhalt in Deutschland durch mehr soziale Sicherheit stärken. Vieles, was heute schon für selbstverständlich gehalten wird, mussten wir gegen den Widerstand der Union durchsetzen, wie z.B. die Rente nach 45 Beitragsjahren oder den Mindestlohn. Das geht nur mit einer starken SPD.
Dr. Nils Schmid MdB – Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
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Sprechen Sie mich an, den Satz „Dafür bin ich nicht zuständig!“ werden Sie von mir nicht hören
Nicolas Fink MdL – Sprecher für Entwicklungspolitik
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Ich freue mich auf Begegnungen und Gespräche mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern in allen Orten unseres abwechslungsreichen Wahlkreises. Getreu meines Slogans “Erfrischend anders”. Wir sehen uns!
Andreas Kenner MdL -Sprecher für Jugend, Familien und Senioren
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Ich freue mich sehr im Wahlkreis Nürtingen für die SPD zum Landtag zu kandidieren.
Prof. Dr. Regina Birner – Kandidaten im Landtagswahlkreis Nürtingen
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Die SPD in der Region Stuttgart steht für die konsequente Weiterentwicklung der regionalen Idee. Wir sind überzeugt: Viele Probleme unserer Region lassen sich nur in regionalem Zusammenhang lösen.
Ines Schmidt – Regionalrätin